Oktober 20, 2007

Weltklimakonferenz: Wer redet über was?

Dass vom 3. bis 10. Dezember 2007 auf Bali die UN-Klimakonferenz stattfindet, dürfte inzwischen hinlänglich bekannt sein. Aber wer trifft sich dort überhaupt und worum geht es?
Im Jahr 1992 wurde in New York die Klimarahmenkonvention verabschiedet und im gleichen Jahr auf der Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) in Rio de Janeiro von den meisten Staaten unterschrieben. Dieses internationale Umweltabkommen (engl. United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC) verfolgt nach Artikel 2 der Konvention das Ziel, eine gefährliche, vom Menschen verursachte Störung des Klimasystems zu verhindern und die globale Erwärmung zu verlangsamen bzw. ihre Folgen zu mildern. Die wichtigste Verpflichtung der Konvention ist, dass alle Vertragspartner regelmäßige Berichte zu veröffentlichen haben, in denen Fakten zur aktuellen Treibhausgasemission und Trends für zukünftige Entwicklungen enthalten sein müssen. Die derzeit 189 Vertragsstaaten der Konvention treffen sich regelmäßig, meistens jährlich zu Konferenzen. Der erste dieser sogenannten Weltklimagipfel fand 1995 in Berlin statt. Seitdem wird auf jedem Klimagipfel teils erbittert um konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz gerungen.
Die bekannteste dieser Konferenzen fand 1997 im japanischen Kyoto statt und erarbeitete das Kyotoprotokoll. Darin verpflichten sich die großen Industrienationen mit Ausnahme der USA und Australien, die das Protokoll nicht ratifizierten, ihre Treibhausgasemission im Zeitraum 2008 bis 2012 um durchschnittlich 5,2 Prozent unter das Niveau von 1990 zu senken. Die einzelnen Länder haben dabei unterschiedliche Vorgaben, je nach ihrer wirtschaftlichen Entwicklung. Für die EU ist eine Senkung der Emissionen um insgesamt 8 Prozent vorgesehen, Russland und die Ukraine haben sich dazu verpflichtet, das Emissionsniveau von 1990 nicht zu überschreiten, und für die Volksrepublik China, Indien und für Entwicklungsländer sind keine Beschränkungen vorgesehen.
Außerdem wurde im Kyotoprotokoll der Handel mit Emissionsrechten etablierte.
Das Kyotoprotokoll trat am 16. Februar 2005 in Kraft, als nach der Ratifizierung durch das russische Parlament auch die Bedingung erfüllt war, nach der die unterzeichnenden Staaten mindestens 55 % der Kohlenstoffdioxid-Emissionen des Jahres 1990 verursacht haben mussten. Inzwischen sind mehr als 170 Staaten dem Kyotoprotokoll beigetreten.
Die Klimagipfel fungieren nun zugleich als Vertragsstaatenkonferenzen des Kyotoprotokolls. In diesem Zusammenhang kommt der Konferenz auf Bali eine besondere Rolle zu. Derzeit existiert für die Zeit nach 2012 noch kein völkerrechtlich verbindliches Reglement zur Reduzierung von Treibhausgasemissionen. Vor allem darüber wird auf Bali gestritten werden, denn weiter reichende Reduktionsverpflichtungen mit einer größeren Zahl an verpflichtend teilnehmenden Staaten sind vor dem Hintergrund des sich immer mehr beschleunigenden Klimawandels dringend erforderlich. Allzu optimistisch sollte man allerdings nicht sein. In der nicht verbindlichen Washingtoner Erklärung vom 16. Februar 2007 haben sich die Regierungschefs von Kanada, Deutschland, Italien, Japan, Russland, Großbritannien, den USA, Brasilien, China, Indien, Mexiko und Südafrika zwar in Grundzügen auf eine Nachfolgeregelung geeinigt. Allerdings wurden keine schärferen Reduktionszeile festgechrieben, vielmehr will man zunächst ein möglichst weltweites Emissionshandelssystem installieren., das entwickelte wie Entwicklungsländer in die Reduktionsbemühungen einbezieht. Eine wahre Herkulesaufgabe mit ungewissem Ausgang.

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